Diskutieren Sie mit, wie Sie mitdiskutieren wollen

Leitlinien BürgerbeteiligungIm Bezirk Mitte werden zur Zeit Regeln erarbeitet, wie in Zukunft die Menschen stärker an Entscheidungen beteiligt werden können. Auf bereits zwei Bürgertreffen wurde zu den neuen "Leitlininien für Bürgerbeteiligung" diskutiert. Nun sind für den 25. November Bewohner und Bewohnerinnen des Bezirks ab 16 Uhr eingeladen, um auf einem dritten Treffen im BVV-Saal den konkreten Entwurf zu diskutieren.

"Die Konsultative" heißt ein vor wenigen Wochen erschienenes Buch der Bundeszentrale für politische Bildung. Darin spricht sich der Autor dafür aus, der Politikverdrossenheit damit zu begegnen, die Politik zu den Bürgern zu bringen. Insofern kann der Bezirk Mitte als Vorreiter betrachtet werden. Er gehört zu den wenigen vom Netzwerk Bürgerbeteiligung genannten Kommunen, die die Menschen stärker mitentscheiden lassen möchten.

Am 25. November können Bürger und Bürgerinnen aus dem Bezirk mitreden, wie sie in Zukunft mehr mitentscheiden können. Um 16 Uhr beginnt das dritte Treffen der Arbeitsgruppe zur "Erarbeitung von Leitlinien guter Bürgerbeteiligung". Laut Protokoll wurden während der ersten Sitzung erklärt, warum sich Mitte diese Leitlinien gibt. Auf der zweiten Sitzung ging es unter anderem um Grundsätze und um rechtliche Machbarkeit. Auf der nun anstehenden dritten Sitzung sollen die konkreten Leitlinien diskutiert werden.

Eine Diskussion der Leitlinien ist ab dem 22. November auch online möglich unter https://mein.berlin.de.

Angestoßen wurde die Idee, Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Mitte zu erarbeiten, durch einen Antrag der Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) - siehe Drucksache 2505..

LINKS
Protokol der ersten Sitzung und der zweiten Sitzung.
Eine Zusammenfassung der bereits bestehenden Möglichkeiten für Bürger, ihre Meinung zu äußern, fasst der Bericht "Bürgerbeteiligungskultur" und findet sich auf der Unterseite Bürgerbeteiligung des Bezirksamt zusammen.

Rathaus Mitte

07.11.2016